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WFG Aktuelles

Die „Bundesnotbremse“ im Landkreis Vulkaneifel wird ab Donnerstag, 6. Mai 2021 aufgehoben

Der Landkreis unterschreitet an 5 Werktagen in Folge die Inzidenz von 100 – ab Donnerstag gelten die Regelungen der 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz mit ersten Lockerungen.

Im Landkreis Vulkaneifel gelten ab Donnerstag, 6. Mai Erleichterungen bei den Corona-Beschränkungen. Der Landkreis Vulkaneifel darf die seit dem 24. April gültige „Bundesnotbremse“ wieder lockern. Ab Donnerstag, 6. Mai, 0:00 Uhr gelten somit die Regelungen der 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz.

Konkret bedeutet das für die Unternehmen:

- Die bisher geltende Ausgangsbeschränkung zwischen 22:00 Uhr und 05:00 Uhr entfällt.

- Einzelhandel: Gewerbliche Einrichtungen dürfen öffnen, wenn nach vorheriger Terminvereinbarung Einzeltermine für einen fest begrenzten Zeitraum vergeben werden, bei denen pro angefangene 40 qm Verkaufsfläche einer Kundin oder einem Kunden gleichzeitig Zutritt zu der Einrichtung gewährt wird. Bei den Einzelterminen gelten das Abstandsgebot, die verschärfte Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontaktdatenerfassung. Die Pflicht zur Vorlage eines negativen Schnelltestes entfällt.

- Gastronomie: Gastronomische Einrichtungen, wie bspw. Restaurants, Speisegaststätten, Bars, Kneipen, Cafés, Shisha-Bars, Eisdielen, Eiscafés oder Vinotheken sind geschlossen. Die Einrichtungen können Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie Straßenverkauf (ohne Alkoholausschank) und Ab-Hof-Verkauf anbieten. Abweichend davon können gastronomische Einrichtungen den Außenbereich öffnen. Es gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, das vorzuhaltende Hygienekonzept der Einrichtung, das Abstandsgebot zwischen den Gästen unterschiedlicher Tische sowie in Wartesituationen, die verschärfte Maskenpflicht für Personal und Gäste (für Gäste ist die Maske unmittelbar am Platz entbehrlich), die Pflicht zur Kontakterfassung, eine Vorausbuchungspflicht und die Testpflicht. Die Bewirtung darf nur am Tisch mit festem Sitzplatz und unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen erfolgen. Eine Bewirtung an der Theke ist nicht zulässig.

- Körpernahe Dienstleistungen: Dienstleistungen, bei denen der Abstand gewahrt werden kann, sind erlaubt. Es gilt die Maskenpflicht. Körpernahe Dienstleistungen, also Dienstleistungen, bei denen der Abstand nicht eingehalten werden kann, sind erlaubt, wenn sie medizinischen oder hygienischen Gründen dienen. Dies ist insbesondere bei Optikern, Hörakustikern, Friseuren, bei der Fußpflege sowie bei der Podologie, Logopädie, Physio- und Ergotherapie und beim Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch der Fall. Außerdem sind Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege, wie beispielsweise in Nagelstudios, Kosmetiksalons, Massagesalons, Tattoostudios, Piercingstudios und ähnlichen Einrichtungen, zulässig. Für die genannten Dienstleistungen gelten das Abstandsgebot zwischen Kundinnen und Kunden, die verschärfte Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Kann wegen der Art der Dienstleistung keine Maske getragen werden (bspw. Bartpflege), hat die Kundin oder der Kunde ein maximal 24 Stunden alte negatives Ergebnis einer Corona-Testung mitzubringen oder vor Ort unter der Aufsicht einer vom Betreiber der Einrichtung dafür beauf-tragten Person einen Coronatest zu machen. Ansonsten entfällt die lt. Bundesnotbremse geltende Pflicht in einem Friseurbetrieb oder bei der Fußpflege ein negatives Testergebnis vorzulegen, dass nicht älter als 24 Stunden ist.

- Sportausübung in geschlossenen Räumen ist erlaubt, wenn die in der Verordnung geregelte maximale Gruppengröße, ein Mindestabstand von drei Metern, die Pflicht zur Kontakterfassung, eine Testpflicht sowie die Gesamtteilnehmerzahl von maximal einer Person pro angefangenen 40 Quadratmetern Trainingsfläche eingehalten werden. Unter diesen Maßgaben können auch Fitnessstudios, Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen öffnen. Schwimm- und Spaßbäder, Saunen, Thermen und ähnliche Einrichtungen sind hingegen weiterhin geschlossen.

Die 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz findet sich im kompletten Wortlaut auch unter www.corona.rlp.de.

Die Notbremse tritt wieder in Kraft, wenn die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. Verschärfungen treten dann am übernächsten Tag in Kraft. Maßstab für inzidenzabhängige Maßnahmen laut „Bundes-Notbremse“ sind die Daten des Robert Koch-Instituts.

Stand der Informationen: 04.05.2021, 14:52 Uhr

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